Rheinbahn protestiert mit Bussen in Berlin

(Foto © Rheinbahn)

Die Rheinbahn verlädt einen ihrer Busse auf Schienen – nicht die eigenen, sondern die der Bahn. Die Busse werden morgen in Berlin beim Tag des Nahverkehrs gegen die unzureichende Finanzierung des Nahverkehrs in Deutschland. Denn der Rheinbahn wie allen Verkehrsunternehmen fehlen Mittel, die dringend nötigen Modernisierungen ihrer Alten Anlagen durchzuführen. Rheinbahnchef Dirk Biesenbach hatte bereits seit Längerem beklagt, dass Bund und Land sich an den Kosten beteiligen müssten, denn die Modernisierung der alten Anlagen wird etliche Millionen kosten.

Mit einem zweiten Deutschland-Tag des Nahverkehrs am Mittwoch, 10. September, machen Verkehrsunternehmen aus ganz Deutschland auf die unzureichende Finanzierung der Branche aufmerksam. Mit dabei sind auch elf Verkehrsunternehmen aus Nordrhein-Westfalen, die hierfür am Samstag vom Güterbahnhof der Neuss-Düsseldorfer Häfen per Güterzug Busse auf den Weg nach Berlin geschickt haben. In der Hauptstadt nehmen die Busse an einer großen Demonstration mit über 60 Bussen aus ganz Deutschland vor dem Reichstag teil. Die Verkehrsunternehmen unterstützen mit ihrer Aktion die Übergabe einer Resolution des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Infrastrukturinitiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ an Parlamentarier, die eine auskömmliche Finanzierung und verlässliche Anschlussregelungen für die Finanzierung des deutschen Nahverkehrs fordert.

„Es ist beachtlich und freut uns, dass so viele Unternehmen aus NRW unserem Aufruf zur Demo nach Berlin gefolgt sind. Und ohne das große Engagement der Neuss Düsseldorfer Häfen, DB Schenker, DB Regio NRW und der Havelländischen Eisenbahn, wäre dieser Transport der Busse per Güterzug nicht möglich gewesen. Sie unterstützen uns damit nicht nur logistisch, sondern auch ideell in unserem Anliegen, die Finanzierung des Nahverkehrs endlich auf eine gesicherte Basis zu stellen“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.

Die elf Busse aus NRW versammeln sich am 10. September mit den anderen Bussen, die aus allen Teilen der Republik anreisen, und werden sich vor dem Reichstag und am Brandenburger Tor aufreihen – als sichtbares Signal an die Bundespolitik, dass der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) dringend auf Beschlüsse in wichtigen Finanzierungsfragen angewiesen ist. Im Rahmen der Bus-Demonstration übergeben die Spitzen des VDV und der Infrastrukturinitiative eine Resolution an den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Johannes Singhammer sowie weitere Parlamentarier.

Anlass für den diesjährigen Deutschland-Tag des Nahverkehrs mit Bus-Demonstration und Resolutionsübergabe ist die seit Jahren unzureichende Finanzausstattung sowie das Auslaufen wesentlicher Finanzierungsgrundlagen im ÖPNV. Die Folgen sind auch für die Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen spürbar. Insbesondere bei den Straßen- und U-Bahnnetzen in den Ballungsräumen besteht erheblicher Investitionsbedarf. Nach 30 bis 40 Jahren intensiver Nutzung sind diese Systeme am Ende ihrer technischen Lebensdauer angelangt und müssen saniert werden. Laut einem Gutachten des VDV NRW müssen Kommunen und Verkehrsunternehmen in NRW bis 2016 rund 1,1 Milliarden Euro in die Erneuerung der U- und Straßenbahnsysteme investieren.

„Ohne eine Modernisierung der Infrastruktur werden in einigen Jahren Teile des Streckennetzes stillgelegt werden müssen“ verdeutlicht Dirk Biesenbach, Vorstandssprecher der Rheinbahn. „Dies wird ein schleichender, aber für unsere Fahrgäste spürbarer Prozess werden. Die Stadtbahnsysteme wurden insbesondere vom Bund sehr großzügig gefördert. Schon damals, obwohl es den Städten finanziell deutlich besser ging, hätte keine Kommune und kein Verkehrsbetrieb ein solches System alleine finanzieren können. Was für die neue Investition damals galt, gilt umso mehr für die Finanzierung der Ersatzinvestition, die heute ansteht. Daher muss insbesondere der Bund aber auch das Land bei der Finanzierung und Ersatzinvestitionen unterstützen, so, wie sie das bei den neuen Anlagen auch getan haben. Die Instandsetzung der bestehenden Infrastruktur ist und bleibt eine öffentliche Aufgabe.“ Handlungsbedarf gibt es also reichlich. Grund genug für die Rheinbahn, auch mit einen Bus beim Deutschland-Tag des Nahverkehrs in Berlin präsent zu sein.

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