Etat 2015 : 2,5 Milliarden Ausgaben und Einnahmen

(Grafik Stadt Collage josdepeche – größere Grafik siehe unten)

Der Etat 2015 umfasst nach dem Entwurf von OB Thomas Geisel (SPD) und Kämmerer Manfred Abrahams rund 2,5 Milliarden Euro. Es ist der 16. ausgeglichene Haushalt in Folge. Den größten Ausgabeposten machen Sozialleistungen und die Kosten für Personal aus.

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen stellen mit einem Volumen von insgesamt 547 Mio. € (Personalkosten 503 Millionen) nach den Transferaufwendungen die zweitgrößte Aufwandsart dar. Darin sind die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst und die Besoldungserhöhungen für Beamte mit eingerechnet.

Die Kosten für den U-3 Ausbau sind um rund 10 Millionen € erhöht.

Allein für Transferleistungen, etwa an den Landschaftsverband, werden 914 Millionen Ausgegeben, ein Plus von 42 Millionen Euro. „Zwei Drittel des Anstiegs sind auf höhere Zahlungen an den Landschaftsverband zurückzuführen, an den im kommenden Jahr 220 Mio. € zu überweisen sein werden. Des Weiteren sind insbesondere Steigerungen bei den Hilfen zur Pflege im vollstationären Bereich und bei der Grundsicherung über 65 Jahre zu verzeichnen“, so Abrahams. Denn viele Menschen können die Kosten für eine Pflege im heim nicht mehr bezahlen und brauchen staatliche Hilfe.

Für die Solidaritätsabgabe sind zurzeit 13 Millionen Euro eingeplant. Eine Klage dagegen wird wahrscheinlich im Oktober eingereicht.

Investitionsschwerpunkt des Jahres 2015, so der Kämmerer, „ ist die Stärkung des ÖPNV mit Auszahlungen von 100 Mio. €. Die Mittel sind vorgesehen für den Bau der Wehrhahnlinie, die Verlängerung der Straßenbahnlinie 701, die Erneuerung der betriebstechnischen Ausrüstung der U-Bahn-Tunnel sowie der Planung der Stadtbahnlinie U 81. Darüber hinaus sind im kommenden Jahr 75 Mio. € für die Fortführung des Kö-Bogens eingeplant.“

 

305 Millionen Investitionen

Die Stadt wird im kommenden Jahr rund 305 Millionen Euro investieren. Dafür müssen neben den Einnahmen auch rund 99 Millionen Euro aus der Holding der Stadt ausgeliehen werden. Bis 2018 sollen alle aus der Holding entnommenen Beträge wieder zurück gegeben werden.

Bei den Einnahmen von Gewerbesteuern rechnet Abrahams nächstes Jahr mit 923 Millionen Euro. Ob die Sanktionen gegen Russland auch Auswirkungen auf die hiesige Wirtschaft (und damit auf die Steuereinnahmen) haben, ist jedoch ehrlicherweise ein Blick in die Glaskugel, meinte der Kämmerer.

AUSGLEICHSRÜCKLAGE sTADT 2015 ETAT

Grafik zur Entwicklung der Ausgleichsrücklage der Stadt (Grafik (C) Stadt).

 

Zum Etat der Stadt siehe Artikel https://josdepeche.wordpress.com/2014/09/19/haushalt-2015-ausgeglichen-aber-neue-schwerpunkte/

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