Die Ampel kann leuchten – drei Parteien stimmten zu

(Foto Abstimmung zur Ampel bei den Grünen, © Jo Achim Geschke)

Nur das gelbe Licht der Ampel flackerte ein wenig am Montagabend: Die Mitglieder der drei Parteien stimmten ab 19 Uhr zeitgleich an drei verschiedenen Orten über die Kooperationsvereinbarung von SPD; Grünen und FDP (Ampel) ab. Als letzte konnte nach intensiver Diskussion auch die FDP nach 22 Uhr melden, „das Ergebnis des Parteitags war zum Schluss doch sehr eindeutig“, wie Manfred Neuenhaus in facebook es beschreibt, rund 75 Prozent der Mitgliederversammlung stimmte für die Ampel. Bei der SPD waren es über 90 Prozent, bei den Grünen fiel schon gegen 21 Uhr eine einstimmige Entscheidung. „Keine Gegenstimme, keine Enthaltung“, freute sich Parteisprecherin und Grüne NRW-Landessprecherin Mona Neubaur. Heute werden die Parteien förmlich die Ampel-Vereinbarung unterschreiben.

Bei der FDP gab es etliche interne Auseinandersetzungen zu klären. Bei den Grünen lief die Diskussion über das Ampel-Papier nach dessen Themenbereichen ab. „Wir wollten eine andere politische Kultur“, umschrieb der Grüne Parteisprecher Olaf Bursian die Grundmotivation der Ampel-Verhandlung. Norbert Czerwinski und Angela Hebeler, beide Sprecher der Ratsfraktion, umschrieben nochmals die Inhalte der Vereinbarung. Und betonten die Grünen Inhalte, die nach den langen Verhandlungen in der Vereinbaruung enthalten seien. Nach den Fragen zu urteilen, hatte die meisten der rund 120 Mitglieder im Saal die mehr als 40 Seiten aber wirklich gelesen. In der Mitgliederversammlung bestimmten Fragen nach Umweltschutz und Verkehr die Diskussion.

Eine Vertreterin der Grünen Jugend hakte nach, warum Kooperation und nicht Koalition. Czerwinski machte den Unterschied sehr kurz und knapp deutlich: Alle Parteien bleiben, was sie sind. Es gebe Themen, bei denen die Parteien vielleicht unterschiedlich abstimmen würden, „bei allen Haushaltsrelevanten Fragen aber stimmen die drei Parteien gemeinsam ab.“ Alle hätten bei den Ampel-Verhandlungen schon die Kostenfrage im Blick gehabt, „die Vereinbarung ist kein Wünsch-Dir-Was-Papier“, etliches von den Vorhaben sei schon ungefähr ausgerechnet worden.

Klar ist allerdings auch: Die Bezirksvertretungen etwa in Bilk (BV 3) oder Vennhausen/ Eller (BV 8) bleiben in ihrem Votum eigenständig, müssen nicht nach den Ampel-Farben abstimmen.

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